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13.05.2004

Medizinische Spritze

Derartige Spritzen bestehen typischerweise nach DIN ISO 11040 aus einem Spritzenzylinder (1) mit angeformtem Spritzenkopf (1a) und einer Griffplatte (4) am anderen, offenen Ende, in den ein elastomerer Kolbenstopfen einbringbar ist, der mittels einer einschraubbaren Kolbenstange mit kreuzartigem Querschnitt axial hin- und herbewegbar ist. Dabei ist es auch bekannt, zur Gewährleistung einer sogenannten Backstop-Funktion, d. h. zum Verhindern eines unbeabsichtigten Herausziehens des Kolbenstopfens, ein den Innendurchmesser des Spritzenzylinders an seinem offenen Ende verringerndes Anschlagelement vorzusehen.

Die Erfindung sieht hierzu ein vom Spritzenkopf (1a) her auf die Griffplatte (4) mit Schnapphaken (3) aufsteckbares Kunststoffspritzgussteil (2) vor, wobei die Schnapphaken (3) an der Innenseite des Spritzenzylinders (1) einschnappen. Diese Schnapphaken (3) verhindern, dass sich einmal die Kolbenstange herausdrehen kann und zum anderen der Kolbenstopfen unbeabsichtigt herausgezogen werden kann. Zugleich wird die Fingerauflage vergrößert.

Dokument: DE10252220B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 11.11.2002
Veröffentlichungsdatum: 13.05.2004
Anmelder/Inhaber: Schott Glas, 55122 Mainz, DE
Erfinder: Koller, Horst, Dipl.-Ing., Engelburg, CH ; Steigenberger, Markus, 65474 Bischofsheim, DE ; Mosiman, Karl, Wuppenau, CH ; Kadur, Thomas, Engelburg, CH


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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