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10.08.2006

Lordosenstütze und Verfahren zur Herstellung einer Lordosenstütze

Es wird eine Lordosenstütze zur Integration in einen Sitzrahmen, insbesondere in einen Sitzrahmen für einen Kraftfahrzeugsitz, vorgeschlagen, wobei die Lordosenstütze einen entsprechend gebogenen Führungsdraht (4) aufweist, an den mehrere in Querrichtung der Lordosenstütze verlaufende fingerartige Stützelemente (6) aus Kunststoff angespritzt sind. Ebenfalls können an den Führungsdraht (4) Abspanndrähte (8, 10) zur Befestigung eines Sitzbezugs oder einer Sitzpolsterung sowie ein Querdraht (12) zur automatischen Auslösung einer Kopfstütze durch Umspritzungen (9, 11, 13) angebracht sein. Sämtliche aus Kunststoff gefertigten Komponenten können in einem einzigen Arbeitsgang mithilfe eines geeigneten Spritzgusswerkzeugs gefertigt werden.

Dokument: DE102005004758A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 02.02.2005
Veröffentlichungsdatum: 10.08.2006
Anmelder/Inhaber: Schukra Gerätebau AG, Berndorf, AT
Erfinder: Weinmüller, Andreas, Baden, AT


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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