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06.02.2014

Lichtmodul

Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul für KFZ-Scheinwerfer, mit einer Linseneinrichtung zum Formen einer gewünschten Lichtverteilung, mit einer Positionierungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, die Linseneinrichtung in eine gewünschte räumliche Position positionsgenau zu führen, und mit einer Befestigungseinrichtung zum Befestigen der Linseneinrichtung in der gewünschten Position. Zur Verbesserung der Positionierung und Befestigung ist vorgesehen, dass die Positionierungseinrichtung wenigstens einen Passstift und eine zugeordnete Passbuchse aufweist, wobei der Passstift zur Positionierung der Linseneinrichtung in die Führungsbuchse eingreift, und dass die Befestigungseinrichtung wenigstens einen von dem Passstift verschiedenen Befestigungsvorsprung, eine zugeordnete Befestigungsausnehmung sowie ein zugeordnetes Befestigungsmittel aufweist, wobei zur Befestigung der Befestigungsvorsprung in die Befestigungsausnehmung eingreift und mit dem Befestigungsmittel fixiert wird.

Dokument: DE102012213842A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 03.08.2012
Veröffentlichungsdatum: 06.02.2014
Anmelder/Inhaber: Automotive Lighting Reutlingen GmbH, 72762, Reutlingen, DE
Erfinder: Braun, Stephan, 70771, Leinfelden-Echterdingen, DE ; Schauwecker, Friedrich, Dipl.-Ing. (FH), 72793, Pfullingen, DE ; Vladau, Nicolae, 72076, Tübingen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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