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29.12.2011

Laugenbehälterkappe für einen Laugenbehälter einer Waschmaschine und Laugenbehälter

Die Erfindung betrifft eine Laugenbehälterkappe (2) für einen Laugenbehälter (1) einer Waschmaschine in dem eine Trommel drehbar gelagert ist, wobei die eine Ringscheibe (3) umfassende Laugenbehälterkappe (2) am stirnseitigen Mantelrand (4) des Laugenbehälters (1) befestigt ist, und wobei die Laugenbehälterkappe (2) in axialer Richtung der Trommeldrehachse eine umlaufende Anbindung (6) für einen Türdichtring (5) bildet, der sich zwischen dem Laugenbehälter (1) und der Gehäusewand um die Beschickungsöffnung erstreckt. Erfindungsgemäß besteht die Laugenbehälterkappe (2) aus unterschiedlichen Werkstoffen, wobei ein erster Werkstoff zur Festlegung der Ringscheibe (3) der Laugenbehälterkappe (2) an dem Mantelrand (4) des Laugenbehälters (1) vorgesehen ist, und wobei der zweite verwendete Werkstoff an der Laugenbehälterkappe (2) eine Anbindung (6) für den Türdichtring (5) bildet.

Dokument: DE102011000407B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 31.01.2011
Veröffentlichungsdatum: 29.12.2011
Anmelder/Inhaber: Miele & Cie. KG, 33332, Gütersloh, DE
Erfinder: Aring, Franz, 33129, Delbrück, DE ; Brockschmidt, Egon, 33334, Gütersloh, DE ; Fechtel, Benedikt, 33378, Rheda-Wiedenbrück, DE ; Jückemöller, Frank, 33378, Rheda-Wiedenbrück, DE ; Neumann, Jörg, 58239, Schwerte, DE ; Nieder, Antje, 33332, Gütersloh, DE ; Niediek, Christian, 33330, Gütersloh, DE ; Woldt, Erik, Prof. Dr., 59556, Lippstadt, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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