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23.02.2006

Kupplung zum Verbinden eines Staubsaugerschlauchs mit einem Rohr

Die Erfindung betrifft eine Kupplung, insbesondere zum Verbinden eines Staubsaugerschlauchs mit einem Rohr oder einem Handgriff. Um eine Kupplung zu schaffen, die in einfacher Weise angekuppelt werden kann und in der gekuppelten Rastverbindung einen sicheren Halt gewährleistet, wird vorgeschlagen, dass eine Rastnase am zweiten rohrförmigen Kupplungselement fest angebracht ist und ein der Größe der Rastnase angepaßter Flankenabschnitt der Nutflanke durch ein Betätigungsglied zwischen einer Rastposition, in der ein Herausbewegen der Rastnase aus der Rastnut verhindert ist und einer Freigabeposition bewegbar auszubilden ist, in der die Rastnut für ein Herausbewegen der Rastnase aus der Rastnut freigegeben ist. Bei der erfindungsgemäßen Lösung können die Kupplungselemente insbesondere in beliebigen oder zumindest in einer Vielzahl von gegenseitigen Drehpositionen angekuppelt werden. Ein Lösen der gekuppelten Rastverbindung ist vorzugsweise nur in einer bestimmten oder nur in einer geringen Anzahl von gegenseitigen Drehpositionen der beiden Kupplungselemente möglich.

Dokument: DE102004038630A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 09.08.2004
Veröffentlichungsdatum: 23.02.2006
Anmelder/Inhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder: Niedergesäß, Anja, 97714 Oerlenbach, DE ; Seith, Thomas, 97616 Bad Neustadt, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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