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14.02.2013

Kunststoffverschlussvorrichtung für Schlauchbeutel

Eine Kunststoffverschlussvorrichtung (1) muss auf einen Schlauchbeutel (2) bestehend aus einer mehrlagigen Kunststofffolie (20) mittels Ultraschall aufgeschweisst werden. Hierzu wird auf der Unterseite (180) eines Flansches (18) eine Energieeinleitanordnung (182) vorgeschlagen, bei der mindestens eine konzentrisch zum äusseren Rand (181) des Flansches verlaufende Energieleitrippe (183) vorhanden ist und mehrere nach aussen gerichtet verlaufende Energieleitrippen (184). Diese Energieleitrippen können sich im Kreuzungsbereich (185) schneiden oder diese können im Kreuzungspunkt unterbrochen sein.

Dokument: DE102011080923A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 12.08.2011
Veröffentlichungsdatum: 14.02.2013
Anmelder/Inhaber: Robert Bosch GmbH, 70469, Stuttgart, DE
Erfinder: Barron, Dan, Schaffhausen, CH


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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