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22.09.2011

Kunststoffverschlussvorrichtung für Schlauchbeutel

Es wird eine Kunststoffverschlussvorrichtung (1) mit einem Unterteil (2) offenbart, welche mittels Ultraschallschweissen auf einer Kunststofffolie oder einem Kunststoffflicken unlösbar stoffschlüssig befestigbar ist. Ein Flansch (20) des Unterteils (2) wird mit einer Flanschunterseite mittels Einleitung von Ultraschallenergie einer Sonotrode in den Flansch (20) stoffschlüssig mit der Kunststoffschicht verbunden. Mittels einer Energieeinleitanordnung, umfassend eine Mehrzahl von Energieeinleitrippen (23), wird die Ultraschallenergie in den Flansch (20) eingeleitet, wodurch es zu einer Verschweissung der Schweissteile unter Einwirkung einer statischen Fügekraft kommt. Aufgrund der erfindungsgemässen Ausgestaltung der Energieeinleitanordnung ist eine gewünschte Verbindung trotz verringerter statischer Fügekraft, verringerter Ultraschallenergie und allgemein bei Verwendung einer verringerten Schweissleistung im Vergleich zu Verfahren des Stands der Technik erreichbar.

Dokument: DE102010003268A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 25.03.2010
Veröffentlichungsdatum: 22.09.2011
Anmelder/Inhaber: Robert Bosch GmbH, 70469, Stuttgart, DE
Erfinder: Docherty, Tom, Schaffhausen, CH ; Barron, Dan, Schaffhausen, CH


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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