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19.04.2007

Kunststoffverschluß und Kombination aus Kunststoffverschluß und Behälteroberseite

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kunststoffverschluß mit einem im Querschnitt U-förmigen Verschlußfuß (6), der für das Umgreifen eines Kunststoffbehälterhalses (8) vorgesehen ist, welcher einen radial auswärts ragenden Kragen (9) aufweist, wobei der äußere U-Schenkel (4) des U-förmigen Verschlußfußes (6) einen radial einwärts ragenden Vorsprung (5) aufweist, der für das Hintergreifen des radial auswärts ragenden Kragens (9) des Behälterhalses (8) vorgesehen ist, und wobei der radial innere Schenkel (1) des Verschlußfußes (6) dafür ausgelegt ist, in das Innere des Behälterhalses (8) einzugreifen. Um einen Verschluß und eine gegebenenfalls auch an einen solchen Verschluß speziell angepaßte Behälteroberseite in Kombination mit dem Verschluß zu schaffen, welche die Manipulationssicherheit der Verschlüsse gegenüber dem Stand der Technik noch weiter verbessern und vorzugsweise auch Ausgestaltungen einer Behälteroberseite ermöglichen, die das vollständige Entleeren des Behälters beim Ausgießen erleichtern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der innere Schenkel (1) des Verschlußfußes (6) einen radial auswärts ragenden Vorsprung (3) aufweist, der für das Hintergreifen eines unteren inneren Randes des Behälterhalses (8) vorgesehen ist.

Dokument: DE102005050088A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 18.10.2005
Veröffentlichungsdatum: 19.04.2007
Anmelder/Inhaber: BERICAP GMBH & CO KG, DE
Erfinder: LOHMANN HANS, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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