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30.08.2012

Kunststoffverschluss mit Dosierbecher

Es wird ein Kunststoffverschluss (1) vorgeschlagen, der insbesondere für Schlauchbeutel geeignet ist. Der Verschluss umfasst einen Tüllenteil (2) und eine aufschraubbare Kappe (3) die als Dosierbecher gestaltet ist. Die Kappe hat einen umlaufenden Kragen (32) mit einem Innengewinde (33). Der Tüllenteil besteht aus der eigentlichen Tülle (20) und weist ein Aussengewinde (21), welches mit dem Innengewinde im Kragen zusammenpasst. Konzentrisch, innerhalb der Tülle (20), ist ein schnabelförmig zulaufender Ausguss (25) angeordnet. Dieser Ausguss (25) ist über eine ringförmige Verbindungswand (24) mit der Tülle (20) verbunden. Der Ausguss (25) weist eine gegenüber der Verbindungswand (24) nach oben versetzte Rückflussöffnung (28) auf. Diese Ausgestaltungsform stellt sicher, dass auch bei einem Schlauchbeutel ein sauberes Dosieren in den als Dosierbecher gestaltete Kappe (3) möglich ist. Da der Innendruck in Schlauchbeuteln wesentlich höher sein kann als in Kunststoffflaschen sind speziell ausgestaltete Dichtungen vorhanden.

Dokument: DE102011004669A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 24.02.2011
Veröffentlichungsdatum: 30.08.2012
Anmelder/Inhaber: Robert Bosch GmbH, 70469, Stuttgart, DE
Erfinder: Barron, Dan, Schaffhausen, CH


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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