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05.08.2010

Kunststoffverschluss für Speiseölflaschen

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kunststoffverschluss für Flaschen deren Flaschenhals im Abstand unterhalb der Flaschenhalsmündung einen umlaufenden und radial nach außen ragenden Halteflansch aufweist, wobei der Verschluss mindestens ein auf den Flaschenhals aufsetzbares Ausgießteil und eine das Ausgießteil im geschlossenen Zustand dicht verschließende Verschlusskappe aufweist. Um einen Kunststoffverschluss mit den eingangs genannten Merkmalen zu schaffen, die einfacher und sicherer an einem Flaschenhals bzw. einer Flaschenhalsmündung befestigbar ist, ohne dass der Flaschenhals hierzu einen Schnapprand im Mündungsbereich aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Verschluss außerdem mindestens einen Haltering mit einer Innenfläche aufweist, der für ein Umfassen des Halteflansches vorgesehen ist, wobei die Innenfläche des Halteringes an ihrem oberen Rand einen radial einwärts ragenden ersten Vorsprung und in axialem Abstand unter dem oberen Rand einen radial einwärts ragenden zweiten Vorsprung aufweist, wobei das Ausgießteil einen für ein Umgreifen des oberen Endabschnittes des Flaschenhalses ausgebildeten Verschlussfuß aufweist, dessen unterer äußerer Rand einen radial nach außen ragenden Vorsprung aufweist, der in einem vom Flaschenhals getrennten Zustand mit axialem Spiel zwischen den radial einwärts ragenden ersten und zweiten Vorsprüngen des Halteringes aufnehmbar ist.

Dokument: DE102009000555A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 02.02.2009
Veröffentlichungsdatum: 05.08.2010
Anmelder/Inhaber: Bericap GmbH & Co. KG, 55257 Budenheim, DE
Erfinder: Renz, Jürgen, 72202 Nagold, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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