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08.11.2007

Kunststoffverschluß für ein Glasgefäß

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kunststoffverschluß für ein Glasgefäß, umfassend einen ringförmigen Aufsatz mit einer Außenseite und einer Innenseite, optional mit einer senkrecht zur Ringform angeordneten Kunststoffgrundfläche, die zumindest eine Öffnung aufweist, optional eine in den ringförmigen Aufsatz einlegbare Streuscheibe; und einen Deckel, dadurch gekennzeichnet, daß der ringförmige Aufsatz an seiner unteren Außenseite einen umlaufenden Vorsprung aufweist und auf diesem Vorsprung, angelehnt an die obere Außenseite, eine umlaufende Zentrierleiste angeordnet ist, die optionale Streuscheibe eine umlaufende Seitenwand aufweist und in zumindest zwei Fächer durch zumindest eine Trennwand unterteilt ist, die die gleiche Höhe wie die Seitenwand aufweist, wobei in den Fächern optional unterschiedlich große Bodenöffnungen und/oder Bodenöffnungen mit gleicher Größe in unterschiedlicher Anzahl bereitgestellt sein können, und wobei der Deckel eine innere Flächeneinlage aufweist, die bei Verschluß des Deckels mit dem ringförmigen Aufsatz mit der Seiten- und Trennwand der Streuscheibe bündig abschließt.

Dokument: DE102006013731A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 24.03.2006
Veröffentlichungsdatum: 08.11.2007
Anmelder/Inhaber: DF World of Spices GmbH, 49201 Dissen, DE
Erfinder: Fuchs, Dieter, 49201 Dissen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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