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18.10.2007

Kunststofflaugenbehälter für eine Waschmaschine mit Anbindung für Schwingungsdämpfer

Die Erfindung betrifft einen Kunststofflaugenbehälter (1) für eine Waschmaschine (2), in dessen horizontaler Achse (3) eine angetriebene Waschtrommel (4) drehbar gelagert ist, und der Kunststofflaugenbehälter (1) schwingungsbeweglich in dem Maschinengehäuse (5) angeordnet ist, wobei zur Befestigung wenigstens eines Schwingungsdämpfers (6) an dem Kunststofflaugenbehälter (1) zwei Laschen (8, 9) vorgesehen sind, durch welche fluchtende Bohrungen (10, 11) verlaufen, wobei zwischen den Laschen (8, 9) ein Befestigungsauge (13) des Schwingungsdämpfers (6) angeordnet ist, und zur Festlegung des Schwingungsdämpfers (6) ein die Bohrungen (10, 11) und das Befestigungsauge (13) durchsetzendes Befestigungselement (14) an den Laschen (8, 9) angeordnet ist. Um eine gute Befestigung des Schwingungsdämpfers an den Kunststofflaugenbehälter (1) bereitzustellen, ist an den angeformten Laschen (8, 9) ein eine S-Form aufweisendes Formteil (15) mit fluchtenden Bohrungen (16, 17) eingebunden, dessen erster Bogenbereich (18) eine U-Form besitzt und zwischen den Laschen (8, 9) angeordnet ist, wobei sich der zweite Bogenbereich (19) über das Ende einer freien Lasche (8, 9) auf dessen Außenseite übergreifend erstreckt.

Dokument: DE102006038960A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 21.08.2006
Veröffentlichungsdatum: 18.10.2007
Anmelder/Inhaber: Miele & Cie. KG, 33332 Gütersloh, DE
Erfinder: Eckert, Norbert, 33102 Paderborn, DE ; Fechtel, Benedikt, 33378 Rheda-Wiedenbrück, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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