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14.12.2006

Kunststofffolienbeutel für eine wasserlose Toilette

Die Erfindung betrifft einen Kunststofffolienbeutel (1) für eine wasserlose Toilette, der aus einem einen Toilettensitz umfänglich überdeckenden, mit einer dem inneren Umfang des Toilettensitzes entsprechenden Öffnung (7) versehenen ersten Folienabschnitt (10, 11) und einem die Toilettenschüssel vollflächig auskleidenden, geschlossenen zweiten Folienabschnitt (2) besteht, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Kunststofffolienbeutels (1).

Dokument: DE102005063322A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 07.06.2005
Veröffentlichungsdatum: 14.12.2006
Anmelder/Inhaber: LEMO Maschinenbau GmbH, 53859 Niederkassel, DE
Erfinder: Meyer, Armin, 51143 Köln, DE ; Schega, Daniel, 53844 Troisdorf, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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