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02.11.2006

Kunststoffeimer

Die Erfindung betrifft einen Kunststoffeimer (1) mit einem Behälter (2), einem auf dem Behälter (2) in einer Halteposition anordenbaren Deckel (3) und einer Vorrichtung (4) zum Lösen des Deckels (3) von dem Behälter (2) aus der Halteposition, wobei der Deckel (3) einen radial äußeren Deckelrand (5) und der Behälter (2) einen oberen Behälterrand (6) aufweist.

Unter der Zielsetzung eines leichteren Lösens des Deckels (3) von dem Behälter (2) wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung ein Lösungselement (9), das am Deckelrand (5) und Behälterrand (6) angreifbar ist, und eine Führung (10) für das Lösungselement (9), in der das Lösungselement (9) in einer Arbeitsposition zumindest teilumfänglich in Umfangsrichtung um den Behälterrand (6) und/oder Deckelrand (5) verfahrbar ist, aufweist, wobei der Deckelrand (5) durch das Lösungselement (9) über den Verfahrweg (11) in Lösungsrichtung (1) aus seiner Halteposition in eine Lösungsposition bringbar ist.

Dokument: DE102005018647A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 21.04.2005
Veröffentlichungsdatum: 02.11.2006
Anmelder/Inhaber: Jokey-Plastik Wipperfürth GmbH, 51688 Wipperfürth, DE
Erfinder: Kemmerich, Herbert, 51688 Wipperfürth, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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