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22.01.2009

Kunststoffbehältnis mit Eingriffsnut

Die Erfindung betrifft ein Behältnis (1) mit einem Grundkörper (2) und einem Gewinde (4), mit einem wenigstens abschnittsweise umlaufenden Sicherungsring (6), der sich bezüglich des Grundkörpers (2) des Behältnisses (1) im Wesentlichen radial nach au (6) in einer Längsrichtung (L) des Behältnisses (1) zwischen dem Gewinde (4) und dem Grundkörper (2) angeordnet und in der Längsrichtung (L) des Behältnisses (1) von dem Gewinde (4) beabstandet ist. Erfindungsgemäß weist das Behältnis (1) zwischen dem Gewinde (4) und dem umlaufenden Sicherungsring (6) eine wenigstens abschnittsweise umlaufende Nut (10) auf, wobei diese Nut (10) einen geringeren Außenquerschnitt als der Sicherungsring (6) und einen geringeren Außenquerschnitt als das Gewinde (4) aufweist.

Dokument: DE102007033621A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 17.07.2007
Veröffentlichungsdatum: 22.01.2009
Anmelder/Inhaber: KRONES AG, 93073 Neutraubling, DE
Erfinder: Forsthövel, Jochen, 93055 Regensburg, DE ; Stoiber, Christian, 93185 Michelsneukirchen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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