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09.12.2010

Kunststoffbehälter zur Aufnahme von Lebensmitteln

Die Erfindung betrifft einen Kunststoffbehälter zur Aufnahme von Lebensmitteln mit einem Behälter (1, 1'''') und einem dazu korrespondierenden, verrastbaren flexiblen Deckel (5, 5''''), wobei der Behälter (1, 1'''') in der Nähe seines Öffnungsrands einen radial vorspringenden und über einen wesentlichen Teil seines Außenumfangs umlaufenden ersten Steg (2, 2'''') aufweist, wobei am Rand des Deckels (5, 5'''') ein korrespondierend zur Behälterwand ausgebildetes, umlaufendes erstes U-Profil (U1) vorgesehen ist. Zur Verbesserung der Originalitätssicherung wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass an einer umlaufenden äußeren Wand des ersten U-Profils (U1) ein radial vorspringender und über einen wesentlichen Teil seines Außenumfangs umlaufender zweiter Steg (7, 7'''') vorgesehen ist, so dass bei auf den Behälter (1, 1'''') aufgesetztem Deckel (5, 5'''') der zweite Steg (7, 7'''') den ersten Steg (2, 2'''') überlappt, dass der erste Steg (2, 2'''') über eine erste Sollbruchlinie (S1) an den Behälter (1, 1'''') und/oder der zweite Steg (7, 7'''') über eine zweite Sollbruchlinie (S2) an die äußere Wand des ersten U-Profils (U1) angebunden ist, und dass der erste (2, 2'''') und zweite Steg (7, 7'''') mittels einer Ultraschallschweißverbindung miteinander verschweißt sind.

Dokument: DE102009026795A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 05.06.2009
Veröffentlichungsdatum: 09.12.2010
Anmelder/Inhaber: Fürst GmbH, 91352 Hallerndorf, DE
Erfinder: Thürk, Isabell, 87435 Kempten, DE ; Fackler, Tobias, 87764 Legau, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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