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09.10.2008

Kunststoffbehälter zur Aufnahme von Lebensmitteln

Die Erfindung betrifft einen Kunststoffbehälter zur Aufnahme von Lebensmitteln, insbesondere Süßwaren, mit einem Behälter (1, 20) und einem dazu korrespondierenden, verrastbaren, flexiblen Deckel (7, 21), wobei am Öffnungsrand des Behälters (1, 20) ein umlaufendes erstes U-Profil (2) vorgesehen ist, wobei an einem dem Behälterinnenraum zugewandten inneren Schenkel (3) des ersten U-Profils (2) ein erstes Rastmittel (12) vorgesehen ist und wobei am Rand des Deckels (7, 21) ein zum inneren Schenkel (3) korrespondierend ausgebildetes, umlaufendes zweites U-Profil (8) vorgesehen ist, an dessen erstem äußeren Schenkel (10) ein zweites Rastmittel (14) vorgesehen ist, so dass durch Ineinandergreifen des ersten Rastmittels (12) mit dem zweiten Rastmittel (14) der Deckel (7, 21) mit dem Behälter (1, 20) verrastbar ist. Zur verbesserten Originalitätssicherung wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass am ersten U-Profil (2) ein drittes Rastmittel (17) vorgesehen, am ersten äußeren Schenkel (10) des zweiten U-Profils (8) über eine umlaufende erste Sollbruchlinie ein Originalitätssicherungsring (16) mit einem daran vorgesehenen vierten Rastmittel (18) angebracht ist, wobei die Rastmittel (12, 14, 17, 18) korrespondierend zueinander ausgebildet sind, so dass beim Ineinandergreifen des ersten (12) und des zweiten Rastmittels (14) gleichzeitig das dritte (17) und das vierte Rastmittel (18) so ineinander greifen, dass beim Öffnen des Deckels (7, 21) der Originalitätssicherungsring (16) ...

Dokument: DE102007015340A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 30.03.2007
Veröffentlichungsdatum: 09.10.2008
Anmelder/Inhaber: Fürst GmbH, 91352 Hallerndorf, DE
Erfinder: Ackermann, Thomas, 56410 Montabaur, DE ; Billmaier, Walter, 65428 Rüsselsheim, DE ; Mildner, Udo, 65550 Limburg, DE ; Schüssler, Stefan, 65468 Trebur, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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