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22.07.2010

Kunststoffbehälter

Vorgeschlagen wird ein Kunststoffbehälter 1 mit - einem Boden 3 und einer sich daran anschließenden ringförmigen Seitenwand 4, wobei die bodenabgewandte Kante der Seitenwand 4 einen ringförmigen Eingriffsbereich 6 ausbildet, der zum Zusammenwirken mit einem Eingriff eines Deckels des Kunststoffbehälters 1 gestaltet ist; - einer Schürze 10, die an der Seitenwand 4 entlang dem Eingriffsbereich 6 angeordnet ist; - und einer Lasche 22, wobei die Lasche 22 über eine, vom Deckel abgewandte, im Bereich des Eingriffsbereichs 6 angeordnete Drehverbindung 20 an der Seitenwand 4 angeformt ist, derart, dass die Lasche 22 von einer ersten Position, in der die Lasche 22 sich im Wesentlichen parallel zur Seitenwand 4 erstreckt, in eine zweite Position von der Seitenwand 4 manuell wegklappbar ist, wobei die Lasche 22 in der zweiten Position den Eingriff des Deckels zumindest in einem Teilbereich aus dem Eingriffsbereich 6 herausheben kann; - und wobei der Boden 3 und die Seitenwand 4 und die Schürze 10 und die Lasche 22 bevorzugt einstückig aus dem gleichen Kunststoffmaterial hergestellt sind. Dabei ist auf der Lasche 22 eine taktil und/oder visuell wahrnehmbare Kennzeichnung 30 vorgesehen.

Dokument: DE102009004372A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 08.01.2009
Veröffentlichungsdatum: 22.07.2010
Anmelder/Inhaber: SAIER Verpackungstechnik GmbH & Co. KG, 72275 Alpirsbach, DE
Erfinder: Saier, Ulrich, 72275 Alpirsbach, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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