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14.11.2013

Kunststoff-Hohlkörper

Die Erfindung betrifft einen zum Ausdrücken von Masse ausgebildeten Kunststoff-Hohlkörper, insbesondere Kunststofftube (1) mit einer Wandbereiche (4', 4'') aufweisenden Wandung (4), wobei die Wandbereiche (4', 4'') zum Ausdrücken der Masse zusammendrückbar sind und bei einer auf ein Zusammendrücken folgender Freigabe elastisch rückstellfähig sind. Um einen Kunststoff-Hohlkörper mit elastisch rückstellfähigen Wandbereichen anzugeben, der ein Ausgeben von Masse ohne oder mit jedenfalls reduziertem Rückstelleffekt ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass innenseitig der Wandbereiche (4', 4'') ausgebildete Verbindungsmittel (7), die im Zuge eines Ausdrückens von Masse in eine die Rückstellung der Wandbereiche (4', 4'') hindernde Verbindung bringbar sind.

Dokument: DE102012104104A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 10.05.2012
Veröffentlichungsdatum: 14.11.2013
Anmelder/Inhaber: RPC Bramlage GmbH, 49393, Lohne, DE
Erfinder: Erfinder wird später genannt werden


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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