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16.04.2009

Kunststoff-Flaschenkasten, der wahlweise Einzelflaschen oder Flaschenpacks in Umverpackung aufnehmen kann

Flaschenkasten aus Kunststoff, der wahlweise einzelne Flaschen oder mindestens eine Gruppe von Flaschen, die sich in einer Umverpackung befinden, oder eine Kombination von Einzelflaschen und mindestens einer umverpackten Flaschengruppe aufnehmen kann, mit folgenden Merkmalen: (a) Im unteren Bereich des Kasteninnenraums befinden sich Einstellräume, welche jeweils eine Tiefe entsprechend einem unteren Endbereich der Flaschenhöhe haben; (b) und vom Boden des Kasteninnenraums ragen Pinolen nach oben, die jeweils mindestens zwei, durch Längsschlitze geteilte Zungen aufweisen, (c) wobei bei den Pinolen die jeweiligen Zungen mindestens in einem Teilbereich ihrer Höhe weiter gespreizt sind; (d) und wobei sich in einer Höhe, die im wesentlichen dem oberen Ende der Einstellräume entspricht, ein Flächenbereich oder mehrere Flächenbereiche außerhalb der Einstellräume befinden.

Dokument: DE102007048310A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 09.10.2007
Veröffentlichungsdatum: 16.04.2009
Anmelder/Inhaber: Oberland Engineering GmbH, 88410 Bad Wurzach, DE
Erfinder: Götz, Hartmut, 88410 Bad Wurzach, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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