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11.05.2006

Kunststoff-Ausgieß-Einschweißteil

Die Erfindung betrifft ein Kunststoff-Ausgieß-Einschweißteil zum Verbinden mit einem Kunststoff-Behälterteil, insbesondere einem Behälterteil aus folienartigem Kunststoffmaterial wie einen Beutel, mit umfänglich eines eine Ausgießpassage definierenden Halsbereichs (Stutzen) sich erstreckenden zueinander parallelen flächenförmigen Anschweißrippen, an deren äußeren Umfang ein rippenförmiger Schweißgrat mit einer geringeren Dicke als die der Anschweißrippen vorgesehen ist, wobei der Schweißgrat an einem äußeren abgerundeten Umfangsrand der Anschweißrippen angeformt ist, und senkrecht zu den Anschweißrippen eine Trennwand angeordnet ist, die zu beiden Seiten des Halsbereichs radial vorsteht, wobei beide Enden der Trennwand über die Enden des Rippenbasisbereichs hinaus zu seitlichen Fahnen verlängert sind und die Schweißgrate verlängert über beide Seiten der Fahnen verlaufen.

Dokument: DE102005006871A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 14.02.2005
Veröffentlichungsdatum: 11.05.2006
Anmelder/Inhaber: Georg Menshen GmbH & Co. KG, 57413 Finnentrop, DE
Erfinder: Hildebrand, Detlef, 58840 Plettenberg, DE ; Schulte, Walter, 57413 Finnentrop, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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