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12.01.2012

Kühlgutbehälter für ein Kältegerät

Die Erfindung betrifft einen Kühlgutbehälter für ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Schalenkörper (1), der eine lösbar am Schalenkörper (1) gehalterte Frontwand (3) aufweist. Der Kühlgutbehälter weist zumindest ein benutzerseitig werkzeugfrei betätigbares Betätigungselement (5) auf. Das Betätigungselement (5) kann insbesondere durch eine Hubbewegung (&Dgr;h) zwischen einer Verriegelungsposition, in der die Frontwand (3) unlösbar am Schalenkörper (1) gehaltert ist, und einer Freigabeposition verstellt werden, in der die Frontwand (3) vom Schalenkörper (1) abnehmbar ist.

Dokument: DE102010030989A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 06.07.2010
Veröffentlichungsdatum: 12.01.2012
Anmelder/Inhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739, München, DE
Erfinder: Fink, Jürgen, 73434, Aalen, DE ; Deißler, Stefan, Dipl.-Ing., 86720, Nördlingen, DE ; Fronmüller, Andrea, 89547, Gerstetten, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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