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12.06.2008

Krümmer für einen Abwasserschlauch und Abwasserschlauch eines Haushaltgerätes

Die Erfindung betrifft einen Krümmer (1) für einen Abwasserschlauch (2) eines Haushaltgerätes (3) wie beispielsweise einer Waschmaschine zur Halterung des freien Endes des Abwasserschlauches (2) an einem Beckenrand (4) eines Waschbeckens (5) oder dergleichen, wobei der Krümmer (1) ein U-förmig gebogenes Rohrteil (6) umfasst, welches an den Endbereich des Abwasserschlauches (2) ansetzbar ist, und wobei das Rohrteil (6) in seiner Funktion auf dem Beckenrand (4) umgreifend auflegbar ist. Das U-förmig gebogene Rohrteil (6) ist an seiner zum Beckenrand (4) weisenden Innenseite (8) geöffnet ausgebildet, wobei das Rohrteil (6) den Abwasserschlauch (2) zumindest teilweise umgibt.

Dokument: DE102006058616A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 11.12.2006
Veröffentlichungsdatum: 12.06.2008
Anmelder/Inhaber: Miele & Cie. KG, 33332 Gütersloh, DE
Erfinder: Maaß, Heinz, 33378 Rheda-Wiedenbrück, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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