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11.11.2010

Kraftstofftank mit einem Befüllstutzen, an dem ein Deckel verschwenkbar angebracht ist

Die Erfindung betrifft einen Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs mit einem Befüllstutzen, an dem ein Befüllschlauch oder Befüllrohr anschließbar angeschlossen ist, und an dem ein Deckel verschwenkbar angebracht ist, der den Austrittsquerschnitt des Befüllstutzens unter Einwirkung eines Federelements verschließt und der gegen diese Federkraft durch einen im Befüllstutzen geführten Kraftstoffstrom in eine Offenposition verschwenkt wird. Das Federelement ist in Kunststoff ausgeführt und entweder an den ebenfalls in Kunststoff ausgeführten Deckel oder an den ebenfalls in Kunststoff ausgeführten Befüllstutzen angeformt. Dabei kann das im Deckel-Randbereich angespritzte Federelement als gebogene und hierdurch vorgespannte Biegefeder ausgebildet sein, die an der Wand des Befüllstutzens abgestützt ist. Alternativ kann das an der Deckelfläche im Wesentlichen zentral angespritzte Federelement als im Wesentlichen S-förmige Zugfeder ausgebildet sein, deren freies Ende an einem an der Innen-Wand des Befüllstutzens vorgesehenem Widerhaken abgestützt ist.

Dokument: DE102009020330A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 07.05.2009
Veröffentlichungsdatum: 11.11.2010
Anmelder/Inhaber: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft, 80809 München, DE ; Gessmann GmbH & Co. KG, 74211 Leingarten, DE
Erfinder: Bigalke, Manfred, 85591 Vaterstetten, DE ; Neuser, Jürgen, 74348 Lauffen, DE ; Gürtler, Alfred, 83620 Feldkirchen-Westerham, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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