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24.03.2005

Kopfstütze für einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Kleiderbügel

Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Kleiderbügel (20), der zwei sich in Querrichtung der Kopfstütze erstreckende Bügelarme (18) umfasst und aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung überführbar ist.

Damit die Gestalt der Kopfstütze möglichst wenig von dem Kleiderbügel beeinflusst wird, sind die Bügelarme (18) zur Überführung aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung an den Seitenwangen (16) aus der Kopfstütze ausfahrbar.

Dokument: DE10340083A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 30.08.2003
Veröffentlichungsdatum: 24.03.2005
Anmelder/Inhaber: DaimlerChrysler AG, 70567 Stuttgart, DE
Erfinder: Estibalez Saenz del Burgo, Roberto, Gamiz/Alava, ES, Flores Martinez, Susana, Vitoria-Gasteiz, ES


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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