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03.06.2004

Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz

Eine Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz ist mit einem oben an einer Sitzlehne mittels mindestens einer Tragstange (13) gehaltenen, einen Hohlraum mittels Gehäusewänden (16, 18) umgebenden Polsterträger (P) versehen. Die eine Hauptfläche bildende vordere Gehäusewand (16) des Polsterträgers (P) nimmt einen Kopfanlagebereich auf, welcher zwei in seinem mittleren Bereich (M) um mindestens eine aufrechte Schwenkachse (20) schwenkbar angelenkte, eine Tragstruktur für ein Polster bildende, schwenkarretierbare Schwenkflügel (F) enthält, wobei die schwenkarretierbaren Schwenkflügel (F) von den Hohlraum des Polsterträgers (P) unmittelbar begrenzenden Abschnitten der vorderen Gehäusewand (18) gebildet sind.

Dokument: DE10317036A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 11.04.2003
Veröffentlichungsdatum: 03.06.2004
Anmelder/Inhaber: Grammer AG, 92224 Amberg, DE
Erfinder: List, Ronald, 92256 Hahnbach, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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