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23.03.2006

Kombination eines Flaschenbehältnisses mit einer Verschlusskappe

Die Erfindung betrifft eine Kombination eines Flaschenbehältnisses (1) mit einer Verschlusskappe (4), wobei eine Mündung (2) des Flaschenbehältnisses (1) mit einer Verschlussfolie (3) versiegelt ist, wobei weiter die übergreifend zu der Verschlussfolie (3) auf dem Flaschenbehältnis (1) aufsitzende Verschlusskappe (4) ein in einer Mündungsöffnung (11) der Verschlusskappe (4) anscharniertes Durchstechteil (17) aufweist. Um eine Kombination der in Rede stehenden Art verbessert auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass das Durchstechteil (17) eine Ausgussöffnung (24) aufweist und durch Eingreifen in die Mündung (2) des Flaschenbehältnisses (1) zum Durchstechen der Verschlussfolie (3) niederzudrücken ist.

Dokument: DE102004037169A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 30.07.2004
Veröffentlichungsdatum: 23.03.2006
Anmelder/Inhaber: Alpla-Werke Alwin Lehner GmbH & Co. KG, Hard, AT
Erfinder: Suffa, Udo, 96524 Föritz, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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