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03.12.2015

Körperpflegebürste

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Körperpflegebürste, insbesondere eine Gesichtsbürste mit einem Bürstenkopf, der einen Reinigungselemente (6) tragenden Reinigungselementträger (1) enthält. Das mit der Erfindung zu lösende Problem ist auch schwer zugängliche Körperregionen effizient reinigen zu können. Hierfür wird die Körperpflegebürste derart weitergebildet, dass der Reinigungselementträger (1) aus zumindest zwei zueinander beweglich gelagerten Reinigungselementträgerteilen (3), die Reinigungselemente (6) tragen, gebildet ist und zwischen den Reinigungselementträgerteilen (3) ist ein Rückstellmittel (8) vorgesehen ist, über welches die Reinigungselementträgerteile an ein Basisteil (12) gekoppelt sind, wobei der Basisteil (12) zentrisch zu dem Reinigungselementträger (1) und auf einer den Reinigungselementen (6) abgewandten Seite des Reinigungselementträgers (1) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Körperpflegebürste und ein Verfahren zur Herstellung derselben.

Dokument: DE102014008318A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 30.05.2014
Veröffentlichungsdatum: 03.12.2015
Anmelder/Inhaber: M + C Schiffer GmbH, 53577, Neustadt, DE
Erfinder: Clos, Thomas, 50968, Köln, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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