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28.10.2004

Kleiderbügel, Verfahren zu seiner Herstellung und Aufhängehaken für einen Kleiderbügel

Ein Kleiderbügel umfasst einen insbesondere aus Kunststoff bestehenden Bügelkörper, in dessen Mittelteil oberseitig ein insbesondere metallener Aufhängehaken festgelegt ist. Der Aufhängehaken besitzt einen unteren vertikalen Schaftabschnitt, der drehbar in dem Mittelteil des Bügelkörpers gelagert ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Schaftabschnitt zumindest in einem Lagerbereich eine kreiszylindrische Form mit einer glatten, unprofilierten Mantelfläche aufweist und dass der Lagerbereich des Aufhängehakens mit schlupffreiem Presssitz in dem Mittelteil des Bügelkörpers oder einem daran angebrachten Halteteil gehalten ist. Dabei kann im Schaftabschnitt des Aufhängehakens vorzugsweise oberhalb des Lagerbereichs zumindest eine Ringnut ausgebildet sein. Ein Aufhängehaken für einen Kleiderbügel zeichnet sich dadurch aus, dass der Schaftabschnitt in einem unteren Lagerbereich eine kreiszylindrische Form mit einer glatten, unprofilierten Mantelfläche aufweist und dass im Schaftabschnitt des Aufhängehakens oberhalb und/oder unterhalb des Lagerbereichs zumindest eine Ringnut ausgebildet ist.

Dokument: DE10316596A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 11.04.2003
Veröffentlichungsdatum: 28.10.2004
Anmelder/Inhaber: Coronet-Kunststoffwerk GmbH, 64689 Grasellenbach, DE
Erfinder: Deckers, Hans, 64653 Lorsch, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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