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31.12.2009

Kleiderbügel

Ein Kleiderbügel besitzt einen Bügelkörper, eine Haltebuchse, die in eine oberseitige Ausnehmung eines Mittelteils des Bügelkörpers unter Presspassung eingesetzt und drehfest in dieser gehalten ist, und einen Aufhängehaken, der mit einem unteren Endbereich seines unteren Schaftabschnittes in eine Aufnahme der Haltebuchse eingesetzt und drehbar in dieser gehalten ist. Um die Haltebuchse sicher in der Ausnehmung des Bügelkörpers zu halten, weist die Haltebuchse auf ihrer Umfangsfläche radial hervorstehende Klemmzungen auf, die in dem in die Ausnehmung des Bügelkörpers eingesetzten Zustand der Haltebuchse unter elastischer Verformung gegen die Innenwandung der Ausnehmung gespannt sind.

Dokument: DE102008029768A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 25.06.2008
Veröffentlichungsdatum: 31.12.2009
Anmelder/Inhaber: CORONET Kleiderbügel & Logistik GmbH, 64689 Grasellenbach, DE
Erfinder: Deckers, Hans, 64646 Heppenheim, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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