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09.06.2011

Klappstuhl

Es wird ein Klappstuhl (10) mit einem Grundteil (12), an dem eine Rückenlehne (14) nach oben stehend befestigt ist, und mit einer Sitzplatte (16) beschrieben, die um eine Schwenkachse (18) zwischen einer aufgeklappten Sitzposition und gravitationsbedingt einer zur Rückenlehne (14) hochgeklappten Ruheposition hin und her verschwenkbar ist. Die Rückenlehne (14) ist unterseitig mit zwei sich seitlich gegenüberliegenden Rückenlehnenansätzen (20) ausgebildet, durch deren aneinander zugewandte Innenflächen (22) eine Rückenlehnenausnehmung (24) seitlich begrenzt ist. Die Sitzplatte (16) weist rückseitig eine der Rückenlehnenausnehmung (24) zugeordnete Sitzplattenverlängerung (38) auf. Das Grundteil (12) weist ein Paar voneinander beabstandete lotrechte Konsolenelemente (28) auf, die mit ihren oberseitigen Endabschnitten (34) an den Innenflächen (22) der Rückenlehnenansätze (20) befestigt sind. Die Schwenkachse (18) erstreckt sich durch die beiden Rückenlehnenansätze (28) und durch die Sitzplattenverlängerung (38) hindurch.

Dokument: DE102009056525A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 02.12.2009
Veröffentlichungsdatum: 09.06.2011
Anmelder/Inhaber: Stechert Stahlrohrmöbel GmbH, 91452 Wilhermsdorf, DE
Erfinder: Stegner, Franz, 91452 Wilhermsdorf, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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