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14.03.2013

Klappdeckelverschluss

Ein Klappdeckelverschluss aus Kunststoff zum Aufsetzen auf einen Behälter besitzt ein Grundteil, das eine Spenderöffnung besitzt, einen Deckel, der schwenkbar an dem Grundteil gelagert ist und in eine auf dem Grundteil aufliegenden Verschlussstellung die Spenderöffnung verschließt, und ein Betätigungsteil, das zwischen einer Ruheposition und einer Betätigungsposition verstellbar an dem Grundteil gelagert ist. Der Deckel kann bei Betätigung des Betätigungsteils aus der Verschlussstellung in Richtung einer Offenstellung verstellt werden. Das Betätigungsteil ist dabei über zumindest einen als Sollbruchstelle dienenden flexiblen Steg mit dem Deckel verbunden, wobei der Steg bei der ersten Verstellung des Betätigungsteils in die Betätigungsposition zerstört wird.

Dokument: DE102011112616A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 08.09.2011
Veröffentlichungsdatum: 14.03.2013
Anmelder/Inhaber: Krallmann Kunststoffverarbeitung GmbH, 32120, Hiddenhausen, DE
Erfinder: Gonnert, Peter, 97645, Ostheim, DE ; Krallmann, Kerstin, 32049, Herford, DE ; Krallmann, Rainer, 32120, Hiddenhausen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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