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08.11.2007

Kehrschaufel

Kehrschaufel (1) mit einem Grundkörper (2), der eine im Wesentlichen dreieckige Grundfläche (3) aufweist, wobei eine Kante als Fegekante (4) ausgebildet ist und die beiden anderen Kanten jeweils eine Seitenwand (5, 6) aufweisen, wobei an dem Grundkörper (2) ein Stiel (7) befestigbar ist, der bei bestimmungsgemäßer Verwendung im Wesentlichen senkrecht von der Grundfläche (3) abragt, wobei die Anbindung des Stiels (7) an den Grundkörper (2) asymmetrisch an einer Seitenwand (5) erfolgt.

Dokument: DE102006021165A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 06.05.2006
Veröffentlichungsdatum: 08.11.2007
Anmelder/Inhaber: Carl Freudenberg KG, 69469 Weinheim, DE
Erfinder: Arnold, Peter L., 64646 Heppenheim, DE ; Clemen, Hans Jörg, 69115 Heidelberg, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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