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21.10.2010

Kältegerät und Innenbehälter dafür

Ein Innenbehälter (6) für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, hat eine offene Frontseite und einen in Tiefenrichtung des Innenbehälters (6) tiefgezogenen Haupthohlraum (6a). An einer Decke des Haupthohlraums (6a) ist eine Ausstülpung (7) nach oben tiefgezogen. Der Abstand wenigstens einer in Tiefenrichtung tiefgezogenen Auflagefläche für ein Einbauteil von einer tiefsten Stelle (11) der Decke (12) ist kleiner als die Höhe der Ausstülpung (7).

Dokument: DE102009002446A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 16.04.2009
Veröffentlichungsdatum: 21.10.2010
Anmelder/Inhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder: Diebold, Jürgen, 89568 Hermaringen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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