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16.11.2006

Kältegerät mit Türöffnungshilfe

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit zwei beweglich verbundenen Gehäuseteilen (1, 2), einem Korpus (1) und einer Tür (2), die gemeinsam einen wärmeisolierten Innenraum (3) begrenzen, und einer an der Tür (2) befestigten Dichtung (4), die in geschlossener Stellung der Gehäuseteile (1, 2) an einer Auflagefläche (5) des Korpus (1) anliegt und den Innenraum im Wesentlichen luftdicht abschließt, sowie einem Abhebeelement (7) zum Abheben der Dichtung (4) von einer Auflagefläche (5) am Korpus (1) zur Ermöglichung eines Druckausgleichs zwischen dem Innenraum (3) und der Umgebung des Kältegeräts. Das Abhebeelement (7) ist zumindest teilweise aus einem temperaturbedingt verformbaren Material gebildet, wobei es in einer ersten Gestalt einen dichten Kontakt zwischen der Dichtung (4) und der Auflagefläche (5) zulässt und durch Wärme- oder Kälteeinwirkung in eine zweite Gestalt umwandelbar ist, in der es zum Druckausgleich die Dichtung (4) von der Auflagefläche (5) abhebt.

Dokument: DE102005021592A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 10.05.2005
Veröffentlichungsdatum: 16.11.2006
Anmelder/Inhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder: Keller, Hans Gerd, 59846 Sundern, DE ; Mrzyglod, Mattias, Dr., 89075 Ulm, DE ; Neumann, Michael, Dr., 89073 Ulm, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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