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31.03.2011

Instrument für chirurgische Zwecke

Um bei einem Instrument für chirurgische Zwecke mit einem Griffteil und einer mittels des Griffteils betätigbaren Arbeitsvorrichtung, wobei das Griffterschwenkbare Griffbranchen umfasst, eine Schwenkverbindung zwischen den Griffbranchen zur Verfügung zu stellen, die bei minimaler Bauhöhe in einfacher Weise herstellbar und lösbar sind, wird vorgeschlagen, dass eine erste Griffbranche einen Flansch aufweist, der auf gegenüberliegenden Seiten koaxial angeordnete Vorsprünge aufweist, die die Schwenkachse definieren, und dass zweite Griffbranche zwei im Wesentlichen parallel angeordnete und voneinander beabstandete Wandabschnitte umfasst, welche den Flansch der ersten Griffbranche zwischen sich aufnehmen, und Öffnungen zur Aufnahme der Vorsprünge der ersten Griffbranche aufweisen.

Dokument: DE102009048600A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 29.09.2009
Veröffentlichungsdatum: 31.03.2011
Anmelder/Inhaber: Aesculap AG, 78532 Tuttlingen, DE
Erfinder: Kienzle, Karl-Ernst, 78532 Tuttlingen, DE ; Weißhaupt, Dieter, 78194 Immendingen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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