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17.02.2005

In ein Kraftfahrzeug einbaubare Lüftungsdüse

Eine in ein Kraftfahrzeug einbaubare Lüftungsdüse, mit einem vorzugsweise sphärisch geformten, mit Ausströmöffnungen (3) versehenen, dreh- und schwenkbaren Düsenkopf (2) und einer in einem Luftkanal (4) schwenkbar gelagerten Klappe (5) zum Öffnen und Schließen des Luftkanals (4), ist so ausgebildet, daß an dem Düsenkopf (2) verdrehsicher ein Koppelglied (12) befestigt ist, das andererseits mindestens eine Kulissenbahn (13) aufweist, in der ein Kulissenzapfen (14) der Klappe (5) derart geführt ist, daß diese bei Drehung des Düsenkopfes (2) verschwenkt wird.

Dokument: DE10341140B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 06.09.2003
Veröffentlichungsdatum: 17.02.2005
Anmelder/Inhaber: OLHO-Technik Oleff & Holtmann oHG, 32584 Löhne, DE
Erfinder: Kleine, Thorsten, 32584 Löhne, DE ; Pesch, Michael, 74235 Erlenbach, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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