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24.10.2013

Höhenverstellbare Vorrichtung zur Aufnahme von im Erdreich im Bereich von Straßen, Gehwegen od.dgl. angeordneten Armaturen

Dargestellt und beschrieben ist eine höhenverstellbare Vorrichtung zur Aufnahme von im Erdreich im Bereich von Straßen, Gehwegen od. dgl. angeordneten Armaturen, insbesondere von gas- und wasserführenden Rohrleitungen – nachfolgend Straßenkappe genannt. Aufgabe der Erfindung ist es, eine neue höhenverstellbare Straßenkappe zu schaffen, die einerseits universell einsetzbar und anderseits auch kostengünstig in der Herstellung ist, wobei zugleich möglichst die Typenvielfalt verringert werden sollte. Die Lösung der Aufgabe besteht darin, dass am oberen Endbereich des Innenteils außen optional ein Kragring befestigbar ist, dessen Oberfläche in einer Ebene mit der Oberfläche des Deckels angeordnet ist und der die Belastbarkeit der Straßenkappe durch den Straßenverkehr im Straßenaufbau vergrößert.

Dokument: DE102012007934A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 24.04.2012
Veröffentlichungsdatum: 24.10.2013
Anmelder/Inhaber: VDM Armaturen GmbH, 42899, Remscheid, DE
Erfinder: Antrag auf Nichtnennung


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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