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24.05.2012

Höhenverstellbare Straßenkappe

Eine Höhenveistellbare Straßenkappe mit einem zur Aufnahme eines Deckels dienenden Oberteil (1) und einem das Oberteil (1) tragenden Unterteil (2), wobei zur Höhenverstellung das Oberteil (1) mit einem vorzugsweise zylindrischen Rohrabschnitt (3) in das Unterteil (2) eingesteckt und in diesem teleskopartig verschiebbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rohrabschnitt (3) des Oberteils (1) und der Innenwandung des Unterteils (2) Klemmmittel (6) angeordnet bzw. ausgebildet sind, die zur beliebigen Positionierung des Oberteils (1) gegenüber dem Unterteil (2) eine zumindest geringe Klemmwirkung zwischen dem Oberteil (1) und dem Unterteil (2) erzeugen.

Dokument: DE102010055036A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 17.12.2010
Veröffentlichungsdatum: 24.05.2012
Anmelder/Inhaber: G + W GmbH Gas- und Wasserarmaturen aus Kunststoff, 74933, Neidenstein, DE
Erfinder: Dörfer, Jens, 69151, Neckargemünd, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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