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30.11.2006

Haltevorrichtung für ein Gefäß, insbesondere Cupholder für Fahrzeuge

Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für Gefäße, wie beispielsweise Cupholder für Fahrzeuge. Die Haltevorrichtung lässt sich durch eine teleskopische Relativbewegung von einem topfartigen Element und wenigstens einem etwa ringartigen Halteelement von einer niedrig bauenden Nichtgebrauchsposition in eine hoch bauende Gebrauchsposition bewegen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Haltevorrichtung zu schaffen, die leicht herstellbar ist, sich auf einfache Weise bedienen lässt und ein einfache Reinigung ermöglicht.

Des Weiteren ist es Aufgabe der Erfindung, eine Haltevorrichtung zu schaffen, die sich ohne hohen Aufwand flüssigkeitsdicht herstellen lässt.

Die Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen des Anspruchs 1, insbesondere mit den kennzeichnenden Merkmalen, wonach das flexible Verbindungselement von einer etwa rollbalgartigen Folie gebildet ist, welche jeweils mit ihrem einen Randbereich am topfartigen Element und mit ihrem anderen Randbereich am ringartigen Halteelement befestigt ist und welche in der Nichtgebrauchsposition im Wesentlichen radial zwischen dem topfartigen Element und einem ringartigen Halteelement angeordnet ist.

Dokument: DE102005024591A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 25.05.2005
Veröffentlichungsdatum: 30.11.2006
Anmelder/Inhaber: GRAMMER Automotive GmbH, 92224 Amberg, DE
Erfinder: Schürer, Wulf, 45966 Gladbeck, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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