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28.02.2008

Halterung für einen Abfalleimer, Abfalleimer und Verfahren zum Einhängen bzw. Aushängen eines Abfalleimers in einer Halterung

Die Erfindung betrifft eine Halterung für einen Abfalleimer in einem Schrank (4), wobei der Abfalleimer (2) einen Behälter (8) zur Aufnahme von Abfall aufweist, mit einem schrankbodenseitigen Scharnierelement (5) zur Aufnahme eines Behälterbodens und einem schrankwandseitigen Scharnierelement (7) zur Aufnahme einer Behälteröffnung (9), durch welche der Abfalleimer schwenkbar in einem Schrank (4) haltbar ist, und wobei das schrankbodenseitige Scharnierelement (5) und das schrankwandseitige Scharnierelement (7) derart ausgeführt sind, dass ein Abfalleimer zum Einhängen in die Halterung (3) und/oder zum Aushängen aus der Halterung (3) in einer Schrägstellung in diese einführbar und/oder ausführbar ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Abfalleimer zum Anbringen in bzw. an einer derartigen Halterung (3) und ein Verfahren zum Einhängen bzw. zum Aushängen eines Abfalleimers in eine derartige Halterung. Weiter betrifft die Erfindung einen Abfalleimer, der eine Krone (17) aufweist, die als von dem Behälter (8) separates Teil ausgeführt ist.

Dokument: DE102007024176A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 24.05.2007
Veröffentlichungsdatum: 28.02.2008
Anmelder/Inhaber: A. & J. Stöckli AG, Netstal, CH
Erfinder: Brandenberger, Christian, Urdorf, CH ; Kohler, Richard, Thalwil, CH


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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