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14.05.2009

Halteplatte für einen Staubsaugerbeutel und Verfahren zu deren Herstellung

Eine Halteplatte (1) für einen Staubsaugerbeutel weist eine in der Halteplatte (1) angeordnete Einströmöffnung (2) auf, die durch eine verschwenkbare Klappe (3) verschließbar ist. Die Klappe (3) ist integral mit der Halteplatte (1) ausgebildet und kann in einer Aufnahme (5) innerhalb der Halteplatte (1) angeordnet werden. Die Klappe (3) kann bei Bedarf aus der Aufnahme (5) in eine die Einströmöffnung (2) überdeckende Position verschwenkt werden. Die Halteplatte lässt sich so effektiv herstellen, insbesondere, wenn die Klappe (3) und die Halteplatte (1) beim Spritzgießen winklig zueinander angeordnet werden.

Dokument: DE102007053151A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 08.11.2007
Veröffentlichungsdatum: 14.05.2009
Anmelder/Inhaber: Wolf PVG GmbH & Co. KG, 32602 Vlotho, DE
Erfinder: Hellmann, Nathalie, 31737 Rinteln, DE ; Kleppsch, Jörg Matthias, 32584 Löhne, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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