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13.09.2007

Halte-Vorrichtung für Gebrauchs-Gegenstände sowie Anordnung aus einer solchen Vorrichtung und einem Einbau-Rahmen

Halter zur Aufnahme und Entnahme von Gegenständen mit einem Rahmen-Element (3) mit einer Öffnung (4), durch die zumindest teilweise die Gegenstände vorbestimmter Querschnitts-Gestalt in einer Einführungsrichtung (R) einführbar sind, und mit einem Verstellelement (6), das drehbar auf dem Rahmenelement (3) angeordnet ist, wobei am Rahmen-Element (3) zumindest ein Halte-Element (A; 11, 12, 13, 14) jeweils mittels einer Schwenkeinrichtung (50) derart angeordnet ist, dass dessen im Inneren der Öffnung (4) gelegener Berecih zwischen einer Ausgangsstellung und einer Haltestellung in oder entgegen der Einführungsrichtung (R) schwenkbar ist, wobei die Schwenkeinrichtung (50) einen Schwenkhebel (51), der mit einem ersten Abschnitt (52) an dem jeweiligen Halte-Element (A; 11, 12, 13, 14) befestigt ist, und eine Lagerungseinrichtung (60) aufweist, an der der Schwenkhebel (51) schwenkbar gelagert ist und die entweder mit dem Verstellelement (6) oder mit dem Rahmenelement (3) bewegungsfest in Verbindung steht, wobei eine Führungsbahn (F), mit der ein zweiter Abschnitt (53) des Schwenkhebels (51) formschlüssig zusammenwirkt, je nach der Anordnung der Lagerungseinrichtung (60) entweder mit dem Rahmenelement (3) bzw. mit dem Verstellelement (6) bewegungsfest in Verbindung steht, wobei die Führungsbahn (F) einen Verlauf hat, der bei einer Bewegung des Verstellelements (6) sowohl die Bewegungskomponente des Verstellelements (6) als auch eine Bewegungskomponente des zweiten Abschnitts (53) ...

Dokument: DE102006009752A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 02.03.2006
Veröffentlichungsdatum: 13.09.2007
Anmelder/Inhaber: Faurecia Innenraum Systeme GmbH, 76767 Hagenbach, DE
Erfinder: Chevroton, Vincent, Strasbourg, FR


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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