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31.05.2012

Gurtaufroller mit Strafferantrieb

Die Erfindung bezieht sich u. a. auf einen Gurtaufroller (10) für einen Sicherheitsgurt mit einer Gurtspindel (20) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts und einem Strafferantrieb (30), der umfasst: einen Gasgenerator (40), ein Antriebsrad (50) und ein Zuführungsrohr (60), das den Gasgenerator und das Antriebsrad verbindet, wobei in dem Zuführungsrohr (60) mehrere Schubkörper (70) vorhanden sind, die nach einem Auslösen des Gasgenerators beschleunigt werden und das Antriebsrad zum Aufwickeln des Sicherheitsgurtes mittelbar oder unmittelbar antreiben. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest zwei der Schubkörper (200, 205) unter Bildung eines Schubkörperpaares (70a, 70b, 190, 300) miteinander verbunden sind und zumindest ein Dichtungselement (210, 310, 320) an dem Schubkörperpaar angebracht ist.

Dokument: DE102012204381A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 20.03.2012
Veröffentlichungsdatum: 31.05.2012
Anmelder/Inhaber: TAKATA-PETRI AG, 63743, Aschaffenburg, DE
Erfinder: Divo, Hans-Jürgen, 89129, Langenau, DE ; Fleischmann, Robert, 89233, Neu-Ulm, DE ; Ganso, Christine-Martina, 89079, Ulm, DE ; Klingauf, Gerhard, 88481, Balzheim, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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