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21.06.2007

Glas-Kunststoff-Behälter

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter, der ein Glasgefäß und zumindest einen Kunststoffaufsatz auf dem Glasgefäß umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß das Glasgefäß einen im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt, einen Boden und eine umlaufende Seitenwand aufweist, wobei der obere Umfangsrand der umlaufenden Seitenwand als ein sich nach außen ersteckender Ringwulst ausgebildet ist und auf dem oberen Umfangsrand, zumindest im äußeren Bereich desselben, eine Vielzahl von sich radial erstreckenden Einkerbungen vorgesehen ist, und wobei der Kunststoffaufsatz im wesentlichen eine Ringform mit einer Seitenwand und mit einem, von der Ober- und Unterkante der Ringform beabstandeten, Ober- und Unterseite aufweisenden Innenring aufweist, wobei die Seitenwand unterhalb des Innenrings einen nach innen hervorstehenden umlaufenden Einschnappvorsprung aufweist, der bei Verbindung des Glasgefäßes mit dem Kunststoffaufsatz hinter dem Ringwulst des Glasgefäßes eingeschnappt ist, wobei auf der Unterseite des Innenrings im Verbindungsbereich zwischen dem Innenring und der Seitenwand radial rippenartige Stege hervorstehen, in einer Anzahl, die derjenigen der Einkerbungen des Glasgefäßes entspricht, und welche Stege bei Verbindung von Glasgefäß und Kunststoffaufsatz in die Einkerbungen des Glasgefäßes eingreifen.

Dokument: DE102006013730A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 24.03.2006
Veröffentlichungsdatum: 21.06.2007
Anmelder/Inhaber: DF WORLD OF SPICES GMBH, DE
Erfinder: FUCHS DIETER, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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