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27.10.2011

Getränkehalter

Die Erfindung betrifft einen Getränkehalter (1) zum Halten eines Getränkebehälters (17), insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Halteelement (8), das von einer Ausgangsstellung, in der sich das Halteelement (8) seitlich versetzt zu einem Abstellmittel (5) befindet, auf dem der Getränkebehälter (17) abgestellt werden kann, in eine Haltestellung überführbar ist, in der sich das Halteelement (8) oberhalb des Abstellmittels (5) befindet. Dabei kann das Halteelement (8), das einen Haltering (9) und ein Abstandselement (10) umfasst, mittels einer Drehbewegung um ein Drehlager (7) von der Ausgangsstellung in die Haltestellung überführt werden. Um einen Getränkehalter (1) zu erhalten, der einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, schlägt die Erfindung vor, dass das Abstandselement (10) zwischen dem Haltering (9) und dem Drehlager (7) derart angeordnet ist, dass die Drehachse (A) des Drehlagers (7) einen Abstand (a) zu einer Ebene (E) aufweist, die durch den Haltering (9) aufgespannt ist.

Dokument: DE102010016574A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 22.04.2010
Veröffentlichungsdatum: 27.10.2011
Anmelder/Inhaber: fischer automotive systems GmbH & Co. KG, 72160, Horb, DE
Erfinder: Pacher, Thomas, 72280, Dornstetten, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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