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19.08.2010

Getränkebehälter mit einer einhändig betätigbaren Öffnungs- und Verschließvorrichtung

Die Erfindung betrifft einen Getränkebehälter (1) mit einer Verschließ- und Öffnungsvorrichtung (4), die eine Deckelbasis (7) mit einem Befestigungsabschnitt (19) zur Befestigung am offenen Ende (2) des Getränkebehälters (1) und einen Deckel (6) aufweist, mit dem die Vorrichtung (4) durch Ausübung einer Druckkraft auf denselben geöffnet und verschlossen werden kann, wobei durch Ausübung einer ersten Druckkraft (F1) von außen auf einen mittleren Bereich des Deckels (6) die Vorrichtung (4) öffnet sowie durch die Ausübung einer zweiten Druckkraft (F2) von außen auf den radialen Rand des Deckels (6) die Vorrichtung (4) schließt, und bei welcher der Befestigungsabschnitt (19) sowie der Deckel (6)erstruktur (13) verbunden sind, die radial innerhalb des Befestigungsabschnitts (19) und axial unterhalb des Deckels (6) angeordnet ist. Zur einfachen und schnellen Verbindung der Verschließ- und Öffnungsvorrichtung (4) mit dem Hauptkörper des Getränkebehälters (1) ist vorgesehen, dass die Deckelbasis (7) in eine zentrale Öffnung (12) eines gesonderten Deckels (5) des Getränkebehälters (1) flüssigkeits- und gasdicht eingesetzt ist.

Dokument: DE102008064669A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 07.11.2008
Veröffentlichungsdatum: 19.08.2010
Anmelder/Inhaber: 4Pack GmbH, 38442 Wolfsburg, DE
Erfinder: Nebel, Friedhelm R., 38442 Wolfsburg, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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