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08.12.2011

Geschirrspülmaschine mit einer Dämpfungsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Dämpfungsvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), die einen Spülbehälter (2), wenigstens einen mittels Führungen (3a) aus dem Spülbehälter (2) heraus und in den Spülbehälter (2) hinein bewegbaren Geschirrbehälter (3) und wenigstens eine Dämpfungsvorrichtung (15) zum Dämpfen einer Bewegung des Geschirrbehälters (3) aufweist. Die Dämpfungsvorrichtung (15) ist innerhalb des Spülbehälters (2) angeordnet.

Dokument: DE102010029731A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 07.06.2010
Veröffentlichungsdatum: 08.12.2011
Anmelder/Inhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739, München, DE
Erfinder: Kiechle, Franz, 89312, Günzburg, DE ; Rehm, Karlheinz, 89561, Dischingen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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