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23.10.2014

Gelenkband für ein Trennelement, insbesondere für eine Pendeltür

Die Erfindung betrifft ein Gelenkband (1) für ein Trennelement. Das Trennelement ist beispielsweise als Tür, insbesondere als Pendeltür ausgebildet. Das Gelenkband (1) weist zwei Wirkeinheiten auf. Zum einen ist das Gelenkband (1) mit Feststelleinheiten (27 bis 29) versehen, die aufgrund einer radialen Bewegung in Wirkverbindung mit einer Fläche stehen. Zum anderen weist das Gelenkband Druckeinheiten (40, 43) auf. Das Gelenkband (1) stellt dieselben Eigenschaften wie ein Gelenkband zur Verfügung, das mit einer hydraulischen Bremseinrichtung versehen ist.

Dokument: DE102013219201B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 24.09.2013
Veröffentlichungsdatum: 23.10.2014
Anmelder/Inhaber: KL-BeschIäge Karl Loggen GmbH, 53783, Eitorf, DE
Erfinder: Frielingsdorf, Martin, 57635, Werkhausen, DE ; Loggen, Jörg, 51570, Windeck, DE ; Wistoff, Siggi, 53809, Ruppichteroth, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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