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07.10.2004

Gelenkarm aus Kunststoff für einen Scheibenwischer

Die Erfindung geht von einem Gelenkarm (20) aus Kunststoff für einen Scheibenwischer aus, der an seinem äußeren Ende eine Halte- und Führungseinrichtung (22, 24) für ein Wischblatt aufweist, wobei ein Führungsblock (24) und ein Klipp (22), die fest mit dem Gelenkarm (20) verbunden sind, in einen Einhängekasten (12) eines Mittelbügels (10) des Wischblatts eingreifen, das durch den Klipp (22) gelenkig gehalten und durch den Führungsblock (24) seitlich geführt wird. Es wird vorgeschlagen, dass der Führungsblock (24) an seinen Längsseiten elastisch nachgiebige Elemente (28) aufweist, die im montierten Zustand an den Seitenwänden (14, 16) des Einhängekastens (12) mit einer Vorspannung anliegen.

Dokument: DE10313536A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 26.03.2003
Veröffentlichungsdatum: 07.10.2004
Anmelder/Inhaber: Robert Bosch GmbH, 70469 Stuttgart, DE
Erfinder: Weiler, Michael, 76131 Karlsruhe, DE ; Mayer, Stephan, 76137 Karlsruhe, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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